I. Leistungsdarstellung / Vertragsgegenstand
Der Betreiber des Internetangebots "Resultado", Oliver Rübe, Sievekingsallee 188a Hamburg, nachfolgend "Resultado" genannt, stellt einen Bilderdienst zur Verfügung, mit dem Zweck, Artikelfotos für Onlineauktionen auf dem Webserver von Resultado zu speichern und mittels HTML-Code in die Artikelbeschreibungen der jeweiligen Onlineauktionen einzubinden. Hierbei stellt Resultado seinen Nutzern nach einer Anmeldung (Registrierung) Speicherplatz auf seinen Servern zur Verfügung, auf dem die Bilder mittels Uploadformular übertragen und gespeichert werden. Von jedem übertragenen Bild werden hierbei 2 Vorschaubilder erstellt, die ebenfalls gespeichert werden. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich einen HTML-Code erstellen zu lassen, den er innerhalb der Artikelbeschreibung des jeweiligen Onlineauktionshauses einbindet. Des Weiteren stellt Resultado einen Auktionsdesigner zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um einen Editor zum erstellen von Artikelbeschreibungen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, erstellte Artikelbeschreibungen und Textbausteine für die spätere Verwendung zu speichern. Ebenfalls werden Vorlagen für Artikelbeschreibungen zur Verfügung gestellt, die der Nutzer für seine Zwecke verändern kann.

II. Vertragsschluss
Grundlage für einen Vertrag zwischen Resultado und seinen Kunden (Nutzer der Web-Seiten von Resultado) sind die hier niedergelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind im Internet abrufbar und ausdruckbar.
Bedingung für die Teilnahme bei Resultado ist eine Anmeldung (Registrierung), bei der der Nutzer seine gültige Emailadresse, sowie ein Passwort und Benutzernamen angibt. Benutzernamen und Passwort können generell frei gewählt werden, dürfen aber nicht gegen die gute Sitte und / oder gesetzliche Vorschriften oder Markenrechte verstoßen.
Sowohl Anmeldung als auch Bestätigung erfolgt schriftlich, per E-Mail oder im Internet.
Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher (Nutzer). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrem gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Resultado weist ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel wie e-mail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von 2 Wochen widerrufen werden können. Der Widerruf des Kunden muss schriftlich erfolgen, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die bis zur Ausübung des Widerrufs erbrachten Leistungen sind vom Nutzer zu vergüten. Resultado überlässt dem Nutzer die Widerrufsbelehrung per e-mail an die bei der Registrierung angegebenen Emailadresse.
Von Resultado angegebene Preise sind freibleibend.
Resultado ist berechtigt, für den Mehraufwand für den nachträglichen Einzug von Forderungen des Anbieters gegenüber dem Nutzer, Bearbeitungsgebühren beim Nutzer, nicht jedoch über dem bankenüblichen Satz, zu erheben.

III. Zahlungen
Zahlungsvarianten
Die Abrechnung der von Resultado erbrachten Leistungen gegenüber dem Nutzer erfolgen auf Guthabenbasis. Hierfür zahlt der Nutzer einen Betrag, den er generell frei bestimmen kann, auf eine der folgenden Arten an Resultado:
a) PayPal: Der Nutzer zahlt über sein PayPal-Konto einen Betrag, dessen Höhe der Nutzer wählen kann, mindstens jedoch 5 Euro. Der gewählte Betrag wird dem Nutzer bei Zahlungseingang ohne Abzug auf seinem Benutzerkonto gutgeschrieben.
b) Banküberweisung: Der Nutzer überweist einen frei wählbaren Betrag, jedoch mindestens 2,00€, auf das Konto des Betreibers von Resultado. Dem Nutzer wird hierbei ein Verwendungszweck in Form einer mindestens 10-Stellige Nummernfolge genannt, der unverändert angegeben werde muss. Der überwiesene Betrag wird am Tag des Zahlungseingangs ohne Abzug auf dem Benutzerkonto des Nutzers gutgeschrieben.
c) Auf Rechnung: Der Nutzer wählt einen Betrag in Höhe von mindestens10 Euro, der ihm sofort gutgeschrieben wird. Die Rechnungsumme begleicht der Nutzer binnen 14 Tagen durch überweisung auf auf das Konto des Betreibers, unter Angabe der in der Rechnung genannten, mindestens 10-Stelligen Buchungsnummer.

IV. Gebührenabrechnung
Resultado stellt seinen Nutzern die Verwendung der Resultado-Galerien, bestehend aus einem HTML-Code, der bis zu 12 Artikelfotos nebst Vorschaubildern enthält, in Rechnung. Hierfür werden die anfallenden Gebühren dem Guthabenkonto des Nutzer belastet. Die verwendeten Resultado-Galerien werden erst bei dem ersten Aufruf einer Artikelbeschreibung innerhalb eines Onlineauktionshauses erfasst und berechnet. Wird eine Artikelbeschreibung, die eine Resultado-Galerie enthält, während der gesammten Angebotsdauer nicht aufgerufen, erfolgt keine Berechnung. Die jeweils gültige Preisliste kann von der Startseite des Internetangebots von Resultado abgerufen werden.

V. Änderungen
Durch Vorankündigung kann Resultado seine Leistungen, Gebühren und Allgemeine Geschäftsbedingungen unter Wahrung einer einmonatigen Ankündigungsfrist ändern. Die Vorankündigung erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Zur In-Gang-Setzung der Vorankündigungsfrist genügt der Nachweis der ordnungsgemäßen Absendung der Vorankündigung.
Die angekündigten Änderungen werden nach Ablauf der einmonatigen Vorankündigungsfrist wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vorankündigung den Vertrag außerordentlich kündigt.

VI. Vertragskündigung
Der Vertrag zwischen Resultado und seinen Nutzern wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Vertrag kann mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden.
Die Kündigung kann schriftlich oder via eMail erklärt werden.
Den Nutzern steht kein Sonderkündigungsrecht bei Unternehmensverkauf oder Gesellschafterwechsel, gleichgültig auf welcher Seite der Vertragsparteien sich ein solcher Verkauf oder Wechsel vollziehen sollte.
Gemäß § 4, Abs. 3ff. Teledienstedatenschutzgesetz, sowie entsprechender Paragraphen des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes, hat der Kunde das Recht, der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten bei Resultado für die Zukunft zu widersprechen. Mit dem Widerspruch des Nutzers erfolgt die automatische Sperrung des Resultado-Nutzerkontos. Die Sperrung ist mit einer automatischen Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer und einer Beendigung der Nutzungsmöglichkeit des Angebots von Resultado durch den Nutzer verbunden. Resultado weist ausdrücklich darauf hin, das eine vollständige Löschung kundenbezogener Daten erst nach vollständiger Ausgleichung bestehender Zahlungsausstände des Nutzers gegenüber Resultado erfolgen kann. Resultado ist berechtigt, die entsprechenden personenbezogenen Daten des Nutzers bis zum vollständigen Ausgleich seiner Zahlungsforderungen zu speichern. Sofern das Benutzerkonto ein Guthaben aufweist, wird das Guthaben auf Verlangen per Banküberweisung an ein Konto innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgezahlt, sofern das Guthaben den Wert von 1,00 € übersteigt.

VII. Haftung
Resultado, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter haften für Schäden, insbesondere aus Verzug, Nichterfüllung, Schlechterfüllung und unerlaubter Handlung nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen durfte (Kardinalspflichten). Die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Resultado haftet nicht für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von Resultado zur Verfügung gestellten Informationen.
Resultado haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, die über Links auf den Seiten von Resultado erreichbar, bzw. abrufbar sind. Resultado hat weder den Inhalt solcher Webseiten zu vertreten, noch spiegeln die Inhalte dieser fremden Seiten die Meinung von Resultado wider.
Für die Inhalte der vom Nutzer an unser System übertragenen Bilder und Fotos ist allein der Nutzer verantwortlich. Resultado haftet nicht für den Inhalt dieser, durch den Nutzer an unser System übertragenen und / oder veröffentlichten Bilder, die gegen Schutzgesetze, insbesondere solche zum Schutz der Jugend, zum Schutz von Urheberrechten und zum Schutze von Persönlichkeitsrechten, verstoßen.
Resultado macht sich die Aussagen der übertragenen und veröffentlichten Bilder und Fotos nicht zu eigen, wirkt nicht daran mit und hat keinerlei Einfluß auf Art und Gestaltung der Bilder und Fotos, die durch den Nutzer auf unserem System gespeichert wurden und haftet dafür nicht.

VIII. Kundenpflichten / Kundenpflichtverletzungen
Der Nutzer trägt dafür Sorge , dass die von ihm an unser System übertragenen Bilder und Fotos keine Viren oder sonstige Fehler enthalten, die die Anwendung und Nutzung des Angebots von Resultado behindern könnten.
Der Nutzer haftet gegenüber Resultado für Schäden aufgrund der Verletzung der oben genannten Pflichten, welche der Nutzer zu vertreten hat.
Der Benutzer ist für den Inhalt der unter seinem Benutzernamen angelegten Bilder-Galerien selbst verantwortlich. Das Hochladen und veröffentlichen von Bildern mit pornografischen oder rechtswidrigen Inhalten ist untersagt. Es ist ebenfalls untersagt, urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial auf unseren Server zu laden, wenn das Urheberrecht nicht beim Benutzer liegt und dieser keine Genehmigung zur Verwendung des Bildmaterials hat.
Das Passwort des Benutzers darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Hat der Benutzer den Verdacht, dass Dritte Kenntnisse vom Passwort des Benutzers erlangt haben, ist das Passwort unverzüglich zu ändern.
Der Quelltext muss unverändert und im Ganzen in die Artikelbeschreibung der Auktionen eingefügt werden. Eine Änderung des Quelltextes oder die Nutzung von Teilen des Quelltextes bedarf der Ausdrücklichen Genehmigung des Betreibers von Resultado. Die Nutzung der unter "Optional" angegebenen Quelltexte steht dem Benutzer frei. Bei Verwendung dieses/ dieser zusätzlichen Quelltexte, müssen auch diese im Ganzen und unverändert übernommen werden.
Die Bildergalerien dürfen generell in mehreren Auktionen eines eBay-Mitglieds verwendet werden. Auch das Einbinden mehrer Bildergalerien in ein und dieselbe Auktion ist gestattet.
Bei Verletzung der oben genannten Pflichten durch den Nutzer ist Resultado berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Resultado behält sich in jedem Fall rechtliche Schritte gegen jeden Nutzer wegen Mißbrauchs vor.

IX. Copyright / Urheberrecht
Die durch Resultado zur Verfügung gestellten Vorlagen, sowie die in den Vorlagen verwendeten Bilder und Grafiken unterliegen dem Urheberrecht des Betreibers von Resultado und seinen Lizenzgebern. Das Urheberrecht für veröffentlichte und /oder zur Verfügung gestellter Vorlagen, Grafiken und/ oder Bilder bleibt allein beim Autor der Seiten und seinen Lizenzgebern.
Die Vorlagen, sowie darin enthaltenen Bilder und Grafiken dürfen von Mitgliedern von "Resultado" für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft zur Gestaltung von Artikelbeschreibungen innerhalb des Online-Auktionshauses eBay, sowie anderen Online-Auktionshäusern verwendet werden.
Eine Verwendung der Vorlagen, Grafiken und Bildern, sowie Teilen der Vorlagen, Grafiken und Bildern außerhalb der eBay-Auktionen oder anderen Online-Auktionshäusern ist nicht gestattet. Des Weiteren ist es Mitgliedern von Resultado untersagt, die Vorlagen, Bilder und/oder Grafiken anderen Personen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder zum Download bereitzustellen.
Der Aufruf der Bilder und Grafiken erfolgt auschliesslich über die Server von Resultado. Das herunterladen der Bilder ist in keinem Falle gestattet. Die gilt auch dann, wenn die Bilder auf einem anderen Server nur zum Zweck der Einbindung in eine Auktion abgelegt werden sollen.
Im HTML-Code enthaltene Copyrighthinweise oder Verweise auf Resultado oder seinen Lizenzgeber dürfen nicht entfernt oder auf andere Weise unlesbar gemacht werden.

X. Technik
Resultado bemüht sich darum, sein System auf dem Stand der neusten Technik anzubieten. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Im Falle von Sytemausfällen, d.h. nichterreichbarkeit der Artikelfotos innerhalb der Angebotsbeschreibung eines Onlineauktionshauses für mehr als 4 Stunden, ist die Höhe des Anspuches seitens des Nutzers, der bei Resultado den so gennanten "Pro-Account" gewählt hat, auf die in Rechnung gestellten Gebühren begrenzt, die für Angebote berechnet wurden, deren Angebotsende während oder bis zu 4 Stunden nach Beseitigen der Störung liegen. Bei Nutzern, die die sogenannte "Flatrate" gewählt haben, ist die Höhe des Anspruches auf die anteiliegen Gebühren für 24 Std. begrenzt.

XI. Sperrung
Im Falle einer ungenügenden Deckung des Benutzerkontos wird Resultado die Verwendung der Resulado-Galerie(n) für das betreffende Angebot oder Auktion sperren. Hierbei wird anstelle des anzuzeigenden Artikelfotos ab dem zweiten Aufrufen der Artikelbeschreibung ein Bild anzeigen, dass eine Fehlermeldung enthält. Hierzu kann es kommen, wenn der Nutzer einen älteren und / oder bereits verwendeten HTML-Code verwendet. Ebenfalls wird anstelle der gewünschten Bilder eine Fehlermeldung angezeigt, wenn die Bilder durch den Nutzer von unserem System gelöscht wurden und nicht mehr zur Verfügung stehen. Dieses Vorgehen stellt keinen Systemausfall dar. Der Nutzer hat in diesem Falle keinerlei Ansprüche gegen Resultado.

XII. Wechselseitige Ansprüche
Ansprüche gegen Resultado kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

XIII. Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die vertragliche Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen Resultado, die Erfüllung seiner Verpflichtungen für die Dauer der Behinderung sowie einer angemessen Anlaufzeit auszusetzen.
Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und durch Resultado unverschuldet sind. Resultado wird den Kunden unverzüglich über den Eintritt eines solchen Ereignisses unterrichten, soweit dies nach den Umständen möglich und zumutbar ist.

XIV. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich möglich, Hamburg.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.